AGB

der Fa. Elektro Göttert GmbH & Co. KG, Bismarckstraße 15, 57076 Siegen,
gesetzlich vertreten durch die Göttert Verwaltungsgesellschaft mbH, ebenda diese vertreten durch den Geschäftsführer Peter Göttert, ebenda.

1. Allgemeines
Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Es wird die ausschließliche Geltung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) vereinbart.

Von diesen Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online- Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons ,,Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E- Mail- Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Sollte die Ware nicht lieferbar sein, informieren wir unseren Kunden über diesen Umstand per E-Mail. Weiterhin teilen wir mit, ob ein vergleichbares Produkt zur Verfügung steht. Unserem Kunden steht es frei, dieses zu bestellen oder – im Falle der Vorauskasse – Erstattung des gezahlten Betrages zu verlangen.
Sofern unser Kunde Unternehmer (im Sinne des § 14 BGB) ist, sind wir berechtigt Teillieferungen zu erbringen. Der Kaufvertrag kommt mit der ersten Teillieferung zustande.

3. Besondere Bedingungen bei Lieferung von Software
Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt unser Kunde deren Geltung ausdrücklich an.

4. Widerrufsrecht für den Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. Elektro Göttert GmbH & Co. KG
Bismarckstraße 15
57076 Siegen
Fax: 0271-4898927
Email: info@elektro-goettert.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht überteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Preise
Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, jedoch ohne Kosten von Verpackung (vgl. Hinweise beim Artikel bzw. Warenkorb) und Versand (vgl. Hinweise beim Artikel bzw. Warenkorb) und ggfs. anfallender Nachnahmegebühren des Versenders.

Je nach Versandart errechnen sich die Versandkosten nach Gewicht, Größe und Anzahl der Pakete. Versendungen ins Ausland sind nicht möglich. Bitte beachten Sie hierzu die Angaben bei den jeweiligen Warendarstellungen bzw. die Angaben im Warenkorb.

6. Versandkosten
Für eine Bestellung im Internet- Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Ein Versand ist nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland möglich.
Versandkosten Bundesrepublik Deutschland Festland:

Versandkostentabelle (Versand Bundesrepublik Deutschland Festland):
Die Versandkosten berechnen sich durch das Versandgewicht. Das Gewicht ist in 6 Preisgruppen gestaffelt (siehe Tabelle). Auf der Produktseite wird das Versandgewicht des Artikels angezeigt.
Das Versandgewicht und die daraus entstehenden Kosten können Sie aus der Tabelle entnehmen:

Gewicht 0 - 10 kg = 5 Euro Versand

Gewicht 11 - 20 kg = 10 Euro Versand

Gewicht 21 - 24 kg = 18 Euro Versand

Gewicht 25 - 45 kg = 54 Euro Versand

Gewicht 46 - 100kg = 59 Euro Versand

Gewicht ab 101 kg = 90 Euro Versand

Der Versand erfolgt bei Kleingeräten (z.B. DVD- Player, Zahnbürste, Staubsauger, LCD- TV bis 32 Zoll) wenn das Gurtmaß nicht über 3 Meter und das Gewicht nicht mehr als 31Kg beträgt) mit DPD. Die Versandkosten werden automatisch jedem Artikel zugeteilt. Sollten Sie bei der Erstzustellung nicht angetroffen werden, hinterlässt DPD in ihrem Briefkasten eine Benachrichtigungs-Karte mit dem erneuten Liefertermin, den Lieferdaten sowie Kontaktinformationen. Somit können Sie sich bezüglich des Empfangs auch direkt mit DPD in Verbindung setzten. Die Zustellung erfolgt maximal 3x, sofern die beiden ersten Termine erfolglos bleiben sollten.

Bei Großgeräten (Waschmaschine, Plasma, Kühlschrank usw.) wird die Ware mit der Spedition Kühne & Nagel bzw. Hermes geliefert. Die Versandkosten werden automatisch jedem Artikel und jeder Leistung zugeteilt. Hier ist zu beachten: Die Zustellzeit liegt zwischen 8:00 und 17:00 Uhr! Die Spedition wird sich bei Ihnen telefonisch für eine Terminabsprache zur Lieferung melden. Daher ist es notwendig Ihre Telefonnummer bei der Bestellung zu hinterlegen. Ist dies nicht der Fall setzen wir uns mit Ihnen in Kontakt. Dadurch wird die Lieferzeit aber unnötig in die Länge gezogen. Neben der Standard-Lieferung (Ziffer 5.) bis zur ersten verschließbaren Tür oder bei Speditionsaufträgen (Großgeräte) bis zur Bordsteinkante.


Zusätzliche Versandoptionen:
- = Samstagszustellung (8 - 15 Uhr) Preis: 60,- Euro zzgl. Versandkosten
- = Wunschtermin (Mo - Fr) Preis 19,99 Euro zzgl. Versandkosten
- = 48 h Lieferung (Mo - Fr) Preis 16,99 Euro zzgl. Versandkosten


Versandkosten Fernseher bis zur ersten verschließbaren Tür oder bei Speditionsaufträgen (Großgeräte) bis zur Bordsteinkante:
siehe Gewichtstabelle oben.


Versandkosten Bundesrepublik Deutschland Inseln:

Zusätzlich zu den obigen Versandosten wird ein Inselzuschlag von Euro 80,00 erhoben. Die Versandoptionen Samstagszustellung, Wunschtermin und 48 h Lieferung sind nicht möglich.

Daraus ergeben sich folgende Versandkosten:

Gewicht 0 - 10 kg = 85 Euro Versand

Gewicht 11 - 20 kg = 90 Euro Versand

Gewicht 21 - 24 kg = 108 Euro Versand

Gewicht 25 - 45 kg = 134 Euro Versand

Gewicht 46 - 100kg = 139 Euro Versand

Gewicht ab 101 kg = 170 Euro Versand ?

Diese Versandkosten sind für folgenden Postleitzahlen gültig:

• Amrum, PLZ 25946
• Baltrum, PLZ 26579
• Borkum, PLZ 26757
• Föhr, PLZ 25938
• Halligen, PLZ 25849, 25859, 25863, 25869
• Helgoland, PLZ 27498
• Juist, PLZ 26571
• Langeoog, PLZ 26465
• Norderney, PLZ 26548
• Spiekeroog, PLZ 26474
• Sylt, PLZ 25978 - 25999
• Wangerooge, PLZ 26486

6 a. Zusätzliche Service-, Liefer- und Kundendienstleistungen

Fernseher:
Neben der Standard-Lieferung (Ziffer 5.) bis zur ersten verschließbaren Tür bzw. bei Speditionsaufträgen (Großgeräte) bis zur Bordsteinkante (Kosten siehe Gewichtstabelle oben) können weitere Service-, Liefer- und Kundendienstmodule gebucht werden. Sollten Sie sich für ein oder mehrere Service-Module entscheiden, so müssen Sie zwingend „Lieferung an Verwendungszweck“ als Mindestvorraussetzung buchen. Alle weiteren Module werden auf die Kosten „Lieferung an Verwendungszweck“
und auf die Standard-Lieferung aufaddiert. Die Kundendienstmodule können erst ab einem
Versandgewicht von 25 kg gebucht werden.

- Modul Lieferung an Verwendungszweck: Wir liefern Ihr Produkt bis in die Wohnung, in Ihren Keller oder Ihr Haus bis zum Aufstellort. Kostenfrei nehmen wir auf Ihren Wunsch hin die Verpackung zum Entsorgen wieder mit. Bitte achten Sie darauf, dass der Aufstellort mit dem verpackten Gerät erreichbar ist. Sollte die Zustellung wegen zu enger Durchgänge scheitern, kann diese Serviceleistung nicht erstattet werden. = 20.- Euro
- Modul Mitnahme Altgerät (Fernseher) = 20.- Euro
- Modul TV-Anschluss- und Einstellservice = 45.- Euro
- Modul Feierabendlieferung (Lieferung Mo - Fr. 18 - 21 Uhr) = 60.- Euro



Waschmaschinen und Trockner
Neben der Standard-Lieferung (Ziffer 5.) bis zur ersten verschließbaren Tür bzw. bei Speditionsaufträgen (Großgeräte) bis zur Bordsteinkante (Kosten siehe Gewichtstabelle oben) können weitere Service-, Liefer- und Kundendienstmodule gebucht werden. Sollten Sie sich für
ein oder mehrere Service-Module entscheiden, so müssen Sie zwingend „Lieferung an Verwendungszweck“
als Mindestvorraussetzung buchen. Alle weiteren Module werden auf die Kosten „Lieferung an Verwendungszweck“
und auf die Standard-Lieferung aufaddiert.

- Modul Lieferung an Verwendungszweck: Wir liefern Ihr Produkt bis in die Wohnung, in Ihren Keller oder
Ihr Haus bis zum Aufstellort. Kostenfrei nehmen wir auf Ihren Wunsch hin die Verpackung zum Entsorgen
wieder mit. Bitte achten Sie darauf, dass der Aufstellort mit dem verpackten Gerät erreichbar ist. Sollte die
Zustellung wegen zu enger Durchgänge scheitern, kann diese Serviceleistung nicht erstattet werden. = 20.- Euro
- Modul Mitnahme Altgerät (Waschmaschine + Trockner) = 20.- Euro
- Modul Anschluss-Service = 45.- Euro
- Modul Feierabendlieferung (Lieferung Mo - Fr. 18 - 21 Uhr) = 60.- Euro



Geschirrspüler
Neben der Standard-Lieferung (Ziffer 5.) bis zur ersten verschließbaren Tür bzw. bei Speditionsaufträgen (Großgeräte) bis zur Bordsteinkante (Kosten siehe Gewichtstabelle oben) können weitere Service-, Liefer- und Kundendienstmodule gebucht werden. Sollten Sie sich für
ein oder mehrere Service-Module entscheiden, so müssen Sie zwingend „Lieferung an Verwendungszweck“
als Mindestvorraussetzung buchen. Alle weiteren Module werden auf die Kosten „Lieferung an Verwendungszweck“
und auf die Standard-Lieferung aufaddiert.

- Modul Lieferung an Verwendungszweck: Wir liefern Ihr Produkt bis in die Wohnung, in Ihren Keller oder
Ihr Haus bis zum Aufstellort. Kostenfrei nehmen wir auf Ihren Wunsch hin die Verpackung zum Entsorgen
wieder mit. Bitte achten Sie darauf, dass der Aufstellort mit dem verpackten Gerät erreichbar ist. Sollte die
Zustellung wegen zu enger Durchgänge scheitern, kann diese Serviceleistung nicht erstattet werden. = 20.- Euro
- Modul Mitnahme Altgerät (Geschirrspüler) = 20.- Euro
- Einbau-Service mit Anschluss = 60.- Euro
- Feierabendlieferung (Lieferung Mo - Fr. 18 - 21 Uhr) = 60.- Euro



Standgeräte Kühlen/Gefrieren
Neben der Standard-Lieferung (Ziffer 5.) bis zur ersten verschließbaren Tür bzw. bei Speditionsaufträgen (Großgeräte) bis zur Bordsteinkante (Kosten siehe Gewichtstabelle oben) können weitere Service-, Liefer- und Kundendienstmodule unabhängig dazugebucht werden. Sollten Sie sich für
ein oder mehrere Service-Module entscheiden, so müssen Sie zwingend „Lieferung an Verwendungszweck“
als Mindestvorraussetzung buchen. Alle weiteren Module werden auf die Kosten „Lieferung an Verwendungszweck“
und auf die Standard-Lieferung aufaddiert.

- Modul Lieferung an Verwendungszweck: Wir liefern Ihr Produkt bis in die Wohnung, in Ihren Keller oder
Ihr Haus bis zum Aufstellort. Kostenfrei nehmen wir auf Ihren Wunsch hin die Verpackung zum Entsorgen
wieder mit. Bitte achten Sie darauf, dass der Aufstellort mit dem verpackten Gerät erreichbar ist. Sollte die
Zustellung wegen zu enger Durchgänge scheitern, kann diese Serviceleistung nicht erstattet werden. = 20.- Euro
- Modul Mitnahme Altgerät (Standgeräte Kühlen/Gefrieren) = 20.- Euro
- Modul Einbau-Service mit Anschluss = 60.- Euro
- Modul Feierabendlieferung (Lieferung Mo - Fr. 18 - 21 Uhr) = 60.- Euro



Herde / Backöfen
Neben der Standard-Lieferung bis zur ersten verschließbaren Tür bzw. bei Speditionsaufträgen (Großgeräte) bis zur Bordsteinkante (Kosten siehe Gewichtstabelle oben) können
weitere Service-, Liefer- und Kundendienstmodule dazugebucht werden. Sollten Sie sich für
ein oder mehrere Service-Module entscheiden, so müssen Sie zwingend „Lieferung an Verwendungszweck“
als Mindestvorraussetzung buchen. Alle weiteren Module werden auf die Kosten „Lieferung an Verwendungszweck“
und auf die Standard-Lieferung aufaddiert.

- Modul Lieferung an Verwendungszweck: Wir liefern Ihr Produkt bis in die Wohnung, in Ihren Keller oder
Ihr Haus bis zum Aufstellort. Kostenfrei nehmen wir auf Ihren Wunsch hin die Verpackung zum Entsorgen
wieder mit. Bitte achten Sie darauf, dass der Aufstellort mit dem verpackten Gerät erreichbar ist. Sollte die
Zustellung wegen zu enger Durchgänge scheitern, kann diese Serviceleistung nicht erstattet werden. = 20.- Euro
- Modul Mitnahme Altgerät (Standgeräte Kühlen/Gefrieren) = 20.- Euro
- Modul Einbau-Service mit Anschluss = 60.- Euro
- Modul Feierabendlieferung (Lieferung Mo - Fr. 18 - 21 Uhr) = 60.- Euro


Beispiel:
Sie wünschen eine Lieferung an Verwendungszweck und möchten eine Altgeräte-Entsorgung. Sie müssten dann buchen bzw. folgende Kosten werden berechnet:
Kosten Standardlieferung (siehe Tabelle)
+ Modul Lieferung an der Verwendungszweck
+ Modul Mitnahme Altgerät
= Gesamt-Lieferkosten

6 b. Widerrufsrecht für den Verbraucher bzgl. zusätzlichen Service-, Liefer- und Kundendienstleistungen (Ziffer 5 a.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. Elektro Göttert GmbH & Co. KG
Bismarckstraße 15
57076 Siegen
Fax: 0271-4898927
Email: info@elektro-goettert.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Lieferung und Gefahrtragung
Die Lieferung erfolgt – sofern nichts anderes vereinbart ist - ab unserem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Die Ware wird von uns versichert versendet.

8. Zahlungsbedingungen
Sie können wahlweise per
- Vorkasse,
- Finanzierung (ab einem Mindestbestellwert von Euro 300,00),
- PayPal,
- Sofortüberweisung,
- Saferpay (Visa, MasterCard, giropay). Über Saferpay sind Zahlungen per Visa, MasterCard und giropay möglich. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
- Nachnahme (Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Kosten in Höhe von Euro 12,00 zu den unter Ziffer 5 genannten Versandkosten an.)
bezahlen.

Unsere Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Skonti oder sonstige Abzüge werden nicht gewährt.

9. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum der von uns gelieferten Waren gehen erst mit vollständiger Bezahlung auf unsere Kunden über.
Der Kunde verpflichtet sich, solange das Eigentum noch nicht vollständig auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Ggf. hat er diese auf eigene Kosten Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
Wir berechtigen unseren Kunden zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt unser Kunde schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Unser Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Sofern der Kaufgegenstand mit anderen, nicht in unserem Eigentum stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt wird, erwerben wir das Miteigentum an der Gesamtsache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.
Im kaufmännischen Geschäftsverkehr behalten wir uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Im Rahmen des Kontokorrent-Vorbehalts wird hiervon auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen gegenüber unserem Kunden im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden und gestellten Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

10. Transportschäden
Sollte die bestellte Ware mit offensichtlichen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung) bei Ihnen eintreffen, bitten wir unsere Kunden, dies sofort bei dem Zulieferer zu reklamieren und uns hierüber zu informieren.

Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig § 377 HGB.

11. Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Ware vor, gelten die Vorschriften über die Sachmängelhaftung.
Die Gewährleistungsfrist für von uns gelieferte Neuware beträgt bei Geschäften mit Verbrauchern (im Sinne des § 13 BGB) 2 Jahre.
Sofern wir gebrauchte Ware veräußern (diese ist ausdrücklich als Gebrauchtware bezeichnet) wird die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr verkürzt.
Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist auch bei dem Verkauf neuer Ware 1 Jahr.
Im kaufmännischen Verkehr gilt vorrangig § 377 HGB.

Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für uns die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

12. Haftung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur insoweit, als diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragsverpflichtung durch uns oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft sowie bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes.

Wenn und soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

13. Aufrechnung
Eine Aufrechnung des Kunden gegen unsere Forderungen ist nur gestattet, wenn die Forderungen des Kunden unstreitig bestehen oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

14. Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Siegen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

15. Datenschutz

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Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen.

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Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

16. Schlussbestimmung
Sollte einer oder sollten mehrere Punkte dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Punkte und die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige Regelung treten, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt haben. § 139 BGB ist ausgeschlossen.

Siegen im Oktober 2011